Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)

Worum geht es?

Beendigung der Energiewende- und Klimaschutz-Transformationspolitik zur Abwendung von Deindustrialisierung und gesellschaftlicher Destabilisierung, Entlastung von Bundeshaushalt, Bürgern und Unternehmen sowie Gewährleistung einer stabilen Verfügbarkeit von elektrischer Energie: …

Wer ist betroffen?

• Haushalte als Strom- und GaskundenEntlastungindirekt

  Durch Wegfall der Klimavorgaben soll es niedrigere Energiekosten und Entlastungen von bis über 1.000 Euro pro Haushalt und Jahr geben.

  Entlastung 1.000 € je Fall und Jahr

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  „Dies und niedrigere Energiekosten bei deutlich erhöhter Versorgungssicherheit sowie sozialer Stabilität bewirken merkliche Entlastungen bis über 1.000 Euro pro Haushalt und Jahr.“

• Alle Bürgerinnen und BürgerEntlastung

  Vorgaben und Verbote zum Klimaschutz sollen wegfallen, zusätzliche Pflichten zu Dokumentation, Berichten oder Grenzwerten entstehen nicht.

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  „Bürger und Unternehmen in Deutschland werden von unsinnigen „Klimaschutz“-Vorgaben und -Verboten befreit.“

• Hauseigentümerinnen und HauseigentümerEntlastung

  Pflichten aus dem Gebäudeenergiegesetz zu erneuerbaren Energien beim Heizen und zu Grenzwerten sollen entfallen.

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  „Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Einhaltung von Grenzwerten und Messgrößen auf der Grundlage des Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes (Art. 6), des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung „erneuerbarer“ Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Art. 11)“

• Haushalte mit FernwärmeWirkung unklarindirekt

  Die Pflichten aus der kommunalen Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze sollen wegfallen.

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  „Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Einhaltung von Grenzwerten und Messgrößen auf der Grundlage des Gesetzes zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes (Art. 6), des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung „erneuerbarer“ Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Art. 11)“

• Halterinnen und Halter von ElektroautosBelastungindirekt

  Der Bund wäre nicht mehr verpflichtet, flächendeckend Schnellladesäulen bereitzustellen.

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  „Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur flächendeckenden und bedarfsgerechten Bereitstellung von Schnellladeinfrastruktur durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Art. 20)“

• Haushalte mit SolaranlageBelastung

  Ein gesetzlicher Anspruch auf Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz würde entfallen.

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  „Es besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Förderung auf der Grundlage des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“ (Art. 7), des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (Art. 8)“

• Betreiber von Wind-, Solar- und anderen Erneuerbare-Energien-AnlagenBelastung

  Sie müssten einen gemeinsamen Fonds gründen und finanzieren, der Rückbau und Rekultivierung ihrer Anlagen bezahlt; staatliche Unterstützung ist ausgeschlossen.

  Zu tun: Fonds gründen, finanziell ausstatten und verwalten

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  „Die Betreiber müssen für die finanzielle Ausstattung des Fonds aufkommen und diesen langfristig durch geeignete finanzielle Instrumente und Konzepte verwalten.“

• Unternehmen allgemeinEntlastung

  Berichts-, Dokumentations- und Grenzwertpflichten entfallen; erwartet werden niedrigere Energiepreise und Bürokratiekosten.

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  „Es ist vielmehr von einer teils erheblichen Reduktion der Energiepreise und Bürokratiekosten auszugehen.“

KI-Auswertung des Vorblatts (Claude). Jede Zeile wurde maschinell gegen den Originaltext geprüft; ohne wörtlichen Beleg erscheint sie nicht. Die Angaben gelten für den Entwurf und sind keine Rechtsberatung.

Was kostet das?

Haushaltsausgaben

Keine. Etwaige anfängliche temporäre Verwaltungsausgaben durch die Abschaffung der sehr weitreichenden und tiefgreifenden Regulierungen werden durch den daraus folgenden Wegfall behördlicher Kontrolle weit überkompensiert. Es ist von Einsparungen zweistelliger …

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Milliardenbeträge pro Jahr im Bundeshaushalt (Wegfall des Klima- und Transformationsfonds sowie der national und international anfallenden Ausgaben für „Klimaschutz“ und die „Transformation“) auszugehen.

Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger Für die Bürgerinnen und Bürger entstehen keine weitergehenden Verpflichtungen zur Dokumentation, Berichterstattung oder Einhaltung von Grenzwerten. Im Gegenteil: Der bürokratische Aufwand wird deutlich gesenkt. …

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Dies und niedrigere Energiekosten bei deutlich erhöhter Versorgungssicherheit sowie sozialer Stabilität bewirken merkliche Entlastungen bis über 1.000 Euro pro Haushalt und Jahr. E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Für die Wirtschaft entstehen keine weitergehenden Verpflichtungen zur Dokumentation, Berichterstattung oder Einhaltung von Grenzwerten. Es ist vielmehr von einer teils erheblichen Reduktion der Energiepreise und Bürokratiekosten auszugehen. Dieser Wegfall von Verpflichtungen und Teuerungen beseitigt wachstumshemmende Faktoren und führt zu einem Wirtschaftswachstum.

Weitere Kosten

Keine.

Im Bundestag gesagt

24 Reden an 2 Sitzungstagen.