Verbesserung der Startchancen von Kindern und der Qualitätsentwicklung in Kitas

Worum es ging

Der Bundestag hat über das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz abgestimmt. Damit will die Bundesregierung die Förderung von Kindern in Kitas verbessern und bundesweit einheitlichere Qualitätsstandards schaffen. Vor allem sprachliche und andere Entwicklungsprobleme sollen früher erkannt und gezielt gefördert werden.

Spätestens im fünften Lebensjahr soll deshalb bei allen Kindern verbindlich festgestellt werden, wie weit ihre sprachliche und allgemeine Entwicklung ist. Zeigt sich dabei Unterstützungsbedarf, soll anschließend eine entsprechende Förderung stattfinden. Dabei geht es neben der Sprache beispielsweise auch um soziale, motorische und mathematische Fähigkeiten. Auch Kinder, die keine Kita besuchen, sollen untersucht und bei Bedarf gefördert werden. Kitas sollen dafür zusätzliches Personal beziehungsweise mehr Arbeitszeit erhalten. Einrichtungen mit besonders vielen Kindern in schwierigen Lebenslagen sollen darüber hinaus stärker unterstützt werden, etwa durch zusätzliches Personal für Sprachförderung und soziale Aufgaben. In jedem Bundesland sollen davon mindestens zehn Prozent der Kitas profitieren. Außerdem soll der Übergang von der Kita in die Schule verbessert werden.

Der Bund will die Länder bei den zusätzlichen Kosten unterstützen. Dafür sollen die Länder 2027 und 2028 jeweils rund 1,5 Milliarden Euro mehr aus den Umsatzsteuereinnahmen erhalten. 2029 sind rund 1,24 Milliarden Euro und von 2030 bis 2034 jeweils rund 993 Millionen Euro vorgesehen. Zur Finanzierbarkeit hat der Haushaltsausschluss einen entsprechenden Bericht vorgelegt. Außerdem hat der Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Beschlussempfehlung ausgearbeitet, worin die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen wird.

Der Gesetzentwurf wurde mit 457 Ja-Stimmen zu 132 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung von Stefan Seidler (fraktionslos) angenommen. Entgegen der Fraktionslinie stimmten Wilhelm Gebhard (CDU) mit Nein und Luigi Pantisano (Die Linke) mit Ja.

• Wilhelm GebhardCDU/CSU · Fraktion: JaNein
• Luigi PantisanoLinke · Fraktion: NeinJa