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Sonntag, 15. November 2026Ausgabe KW 46

Echte Politik

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Debatte15. Oktober 2026

7 Reden, 6 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Reservedienst künftig auch verpflichtend, nicht nur freiwillig

In der 102. Sitzung am 15.10.2026 sprachen 7 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz – ResStG)“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.

Stand 15. Oktober 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion Grüne. Was die Rednerinnen und Redner sagten.
Plenarprotokoll 21/102 des Deutschen Bundestages (Open Data)

„Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Monaten weiter zugespitzt. Die Bedrohung durch Russland ist konkret. Sie ist ernst, sie ist akut, und sie wird inzwischen fast täglich sichtbar. Das bedeutet: Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit schnell und konsequent weiter stärken.“

„Die Bundesregierung möchte die Reserve stärken – so weit, so gut.“

„Mit der Rückkehr zur Landes- und Bündnisverteidigung verändern sich die Bedeutung und vor allem auch der Auftrag der Reserve grundlegend.“

„Arthur Schopenhauer schrieb einst: Der Mensch vermag gar manches nicht allein zu bewirken. Er erreicht das meiste nur in der Gemeinschaft. – Das gilt insbesondere für unsere Verteidigungsfähigkeit.“

„Wenn die Bundesregierung ein Reservestärkungsgesetz vorlegt, könnte man erwarten, dass es vor allem um eine bessere Ausbildung, gute Ausstattung und verlässliche Bedingungen für Reservistinnen und Reservisten geht. Doch im Kern dieses Gesetzentwurfes steht etwas anderes.“

„Herr Wehrbeauftragter! Seit Beginn dieser Wahlperiode schaffen wir Schritt für Schritt eine stärkere Bundeswehr, die modernst und voll ausgestattet ist und 460 000 Soldatinnen und Soldaten umfassen wird: 260 000 aktive und 200 000 nicht aktive Soldaten.“

„Manch einer kennt den alten Spruch „Reserve hat Ruh“. Schon immer konnte man angesichts der Leibesfülle und Marschdisziplin ein paar Reservisten identifizieren, die dieses Motto mit Leben füllten – mit Zivilleben, das in diesen Fällen seine Spuren hinterlassen hat.“

Zum Gesetz

Der Reservedienst in der Bundeswehr wird neu geregelt: Reservistinnen und Reservisten können künftig auch außerhalb von Spannungs- oder Verteidigungsfall verpflichtend herangezogen werden – höchstens zwölf Wochen im Jahr. Arbeitgeber erhalten dafür neue Fördergelder.

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