5 Reden, 6 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Zustimmung zu geänderten WHO-Gesundheitsvorschriften
In der 31. Sitzung am 9.10.2025 sprachen 5 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen …“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.
Stand 9. Oktober 2025 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion AfD. Was die Rednerinnen und Redner sagten.„Bestehende und neu auftretende Gesundheitsgefahren, egal wo auf dieser Welt, können fatale Folgen für die Gesundheit der Menschen haben – natürlich auch in Deutschland. Die letzte Pandemie hat uns erneut gelehrt, dass Infektionskrankheiten eben nicht an Landesgrenzen haltmachen.“
„Wenn Sie diesem Gesetz heute zustimmen, verpflichten Sie Deutschland zukünftig zu einer verstärkten Koordinierung mit der WHO.“
„Ich spreche heute in Vertretung meiner Kollegin Kirsten Kappert-Gonther, der ich von dieser Stelle aus gute Besserung wünsche. Was wir gerade von der AfD gehört haben, sind keinerlei Argumente, sondern gefährliche Unwahrheiten.“
„Ich sage es gleich vorweg und eindeutig: Die neuen Gesundheitsvorschriften der WHO sind ein Meilenstein für eine bessere globale Pandemiebekämpfung, eine bessere Koordination und mehr Kooperation, damit die nächste Pandemie vielleicht nicht zu einem globalen Desaster wird.“
„Viele, die wie ich damals schon dem Deutschen Bundestag angehörten, erinnern sich vielleicht an die beklemmende Situation, wie wir damals hier saßen und Überlegungen anstellten angesichts der gigantischen Zahl von Menschen, die in Spanien oder Italien, in Bergamo, in den Krankenhäusern oder sogar …“
Zum Gesetz
Deutschland stimmt den von der WHO 2024 beschlossenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften zu. Neu sind unter anderem die Kategorie „pandemische Notlage“, eine nationale Koordinierungsstelle und die Möglichkeit digitaler Gesundheitsdokumente.