3 Reden, 12 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Animierte und bewegte Designs ausdrücklich eintragbar
In der 83. Sitzung am 11.6.2026 sprachen 3 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.
Stand 11. Juni 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion AfD. Was die Rednerinnen und Redner sagten.„Es besteht bei diesem auf den ersten Blick nicht so spannenden Thema doch viel Grund zur Freude.“
„Hohes Präsidium! Herr Lindh, ich kann Ihnen gerne ein bisschen Nachhilfe in gewerblichem Rechtsschutz geben. Das Markenrecht haben Sie auch nicht verstanden. Und auch über die Registerlage unserer Marken sollten Sie sich mal informieren. Aber reden wir über etwas anderes.“
„Jetzt komme ich nach einem Jahr in den Bundestag zurück, und dann wird fast meine Rede unterschlagen. Aber es ist ja auch schon etwas später. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es gerade schon gehört: Gelungene Designs können wirtschaftlich sehr wertvoll sein.“
Zum Gesetz
Das Designrecht wird modernisiert: Animierte und bewegte Designs können künftig eingetragen werden, der Schutz wird auf Vorbereitungen des 3D-Drucks und auf den Transit von Nachahmungen ausgeweitet, und es gibt ein neues Eintragungssymbol.