Zum Inhalt
Mittwoch, 7. Oktober 2026Ausgabe KW 41

Echte Politik

Unabhängig und werbefrei. Artikel von KI aus Bundestags-Drucksachen, stichprobenartig geprüft. Mehr

Debatte24. September 2026

3 Reden, 12 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über CO2-Preis 2027: Korridor 55–65 € je Tonne statt EU-Preis-Kopplung

In der 96. Sitzung am 24.9.2026 sprachen 3 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.

Stand 24. September 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion SPD. Was die Rednerinnen und Redner sagten.
Plenarprotokoll 21/96 des Deutschen Bundestages (Open Data)

„Der im BEHG geregelte nationale CO2-Preis für Gebäude und Verkehr wurde damals als Marktinstrument eingeführt, um eine Brücke zu schlagen und ihn irgendwann auf einer nächsten Stufe in einem breiteren Kreis auf europäischer Ebene in einen europäischen CO2-Preis, das sogenannte ETS 2, zu überführen.“

„„Ich fahre zur Arbeit, damit ich mir den Sprit leisten kann, um zur Arbeit fahren zu können.“ Diesen nachdenklich stimmenden Satz schrieb mir ein Bürger meines Wahlkreises. Er fährt 40 Kilometer zur Arbeit in einem alten Diesel und kann sich kein neues E-Fahrzeug leisten.“

„Tut mir leid, dass ich die Rede nicht zu Protokoll gebe; aber ich wollte Herrn Bleck nicht das letzte Wort überlassen mit seinen düsteren Kernkraftvisionen. Von Sozialismus haben Sie wirklich keine Ahnung. Der CO2-Preis soll eingefroren werden.“

Zum Gesetz

Der nationale CO2-Preis für Heizen und Tanken bleibt 2027 auf dem Niveau von 2026: Er bildet sich weiter in einem Korridor von 55 bis 65 Euro je Tonne CO2, statt sich am europäischen Emissionshandelspreis zu orientieren.

Weiterlesen