15 Reden, 38 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Anzeigeverfahren statt Zustimmung beim Wegerecht möglich

„Mit der Welt verbunden zu sein, darf keine Frage des Wohnorts sein. Viele Menschen kennen das: Die Videokonferenz friert ein. Das Gespräch bricht ab. Ein Betrieb könnte mehr leisten, doch die Internetverbindung bremst ihn aus. Das kostet Zeit, Nerven und Aufträge.“

„Am 5. Juni 2025 stand ich auch hier und hielt meine erste Rede in diesem Hohen Haus. Auch damals war das Thema eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes.“

„Wer sich den irdischen Problemen stellt, also von zu Hause aus arbeitet, einen Betrieb führt oder einen Arzttermin per Video wahrnimmt, braucht eine Verbindung, die funktioniert. Herr Wildberger, Sie haben vollkommen recht: Dies gilt auf dem Land genauso wie in der Großstadt.“

„Ja, Deutschland braucht dringend ein Update hin zu einer wirklich modernen, sicheren und zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Und wir wollen auch ganz klar, dass das gelingt.“

„Eines möchte ich direkt zu Beginn feststellen: Wir als Linke sind ausdrücklich für einen schnellen und flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes. Alle sollen an der Digitalisierung teilhaben, und eine der dafür nötigen Grundvoraussetzungen ist der Zugang zu schnellem Internet. Und – Überraschung!“

„Deutschland ist bekannt für vieles: für Dichter und Denker, für Ingenieurskunst, für seine Brotvielfalt und leider manchmal auch für Berge von Aktenordnern. Bei der digitalen Infrastruktur gilt allerdings: Das World Wide Web wartet nicht auf deutsche Bürokratie.“

„Es ist schon amüsant, zu sehen, wie sich Ihre Koalition seit Beginn dieser Legislatur daran festhält, dass man in den ersten Tagen der Regierungsübernahme schon so eine großartige Novelle gestartet habe.“

„Beim Ausbau unserer digitalen Netze sind wir in den letzten Jahren – der Minister hat es gesagt – vorangekommen. Hatten wir Ende 2024 5 Millionen aktiv genutzte Glasfaseranschlüsse, kommen wir jetzt, Ende 2026, laut Prognose des VATM auf 8 Millionen.“

„Erinnern Sie sich noch an Telefonzellen und an das piepende Einwählen des Modems für den Internetzugang? Ich muss gestehen, ich kenne das weitestgehend nur vom Hörensagen. Das alles liegt schon weit hinter uns – zum Glück.“

„Aufgewachsen auf einem Bauernhof in Ostwestfalen, da hatten wir vieles. Schnelles Internet hatten wir dort nicht. ISDN-Kanalbündelung, das Piepen beim Einwählen in die Leitung: Frau Kollegin Otte, was Sie nur vom Hörensagen kennen, war damals Realität.“

„Wenn in Deutschland etwas nicht funktioniert, hat die Bundesregierung die – vermeintliche – Lösung parat: ein neues Gesetz. Wenn es danach immer noch nicht funktioniert, wird, wie heute, weiter mit Gesetzesänderungen herumgedoktert.“

„Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben mich gerade direkt angesprochen; darum möchte ich auf Ihre Ausführungen reagieren.“

„Die digitale Transformation ist derzeit an vielen Stellen spürbar. Besonders sichtbar wird sie vor Ort in unseren Städten und Gemeinden, wo zahlreiche Anbieter, Betreiber und Verantwortungsträger engagiert an der digitalen Zukunft arbeiten.“

„Ich war kurzzeitig verunsichert, ob ich mich nicht in der Debatte vertan habe.“

Zum Gesetz

Glasfaser- und Mobilfunknetze sollen schneller ausgebaut werden: Genehmigungen werden vereinfacht, teils genügt eine Anzeige, Gebäude können vollständig mit Glasfaser erschlossen werden, und ein neues Gigabit-Grundbuch bündelt Ausbaudaten.