3 Reden, 11 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über De-Mail-Gesetz wird aufgehoben – Frist bis 31.12.2026
In der 80. Sitzung am 21.5.2026 sprachen 3 Rednerinnen und Redner zu „Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des …“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.
Stand 21. Mai 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion SPD. Was die Rednerinnen und Redner sagten.„Mit dem Bürokratierückbau ist es wie im heimischen Garten: Ohne regelmäßiges Rasenmähen, ohne das rechtzeitige Zurückschneiden, ohne das Beiseiteschaffen alter Pflanzenreste entsteht ein schwer durchdringbarer Dschungel.“
„Staatssekretäre! „Bürokratierückbau“: Klingt groß, ist es aber in dem Fall nicht. Was die Bundesregierung hier als historischen Befreiungsschlag präsentiert, ist in Wahrheit ein zahnloser Papiertiger. – Sie lachen.“
„Im November hat das sogenannte Entlastungskabinett getagt. Jetzt haben wir ein halbes Jahr später und sehen vom BMI das erste Gesetz davon. Da haben wir mal reingeschaut. Da denkt man: Jetzt geht es los.“
Zum Gesetz
De-Mail wird zum 31. Dezember 2026 abgeschafft, Reedereien müssen Seeleute nicht mehr bei der Meldebehörde an- und abmelden, und bei der Anmeldung im Meldeamt reicht künftig eine Unterschrift auf dem Tablet statt auf Papier.