4 Reden, 9 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Zentrum für Medizinregister beim BfArM wird errichtet
In der 80. Sitzung am 21.5.2026 sprachen 4 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der …“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.
Stand 21. Mai 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion SPD. Was die Rednerinnen und Redner sagten.„Die Regierungskoalition kümmert sich nicht nur um das wichtige Thema Beitragsstabilität, sondern wir verbessern auch die Strukturen. Das heute zu beratende Medizinregistergesetz ist ein Baustein, um Gesundheitsdaten besser nutzen und verknüpfen zu können, damit der Versorgungsalltag besser wird.“
„Es gibt in Deutschland über 350 Medizinregister, die auf unterschiedlichen Grundlagen operieren und Daten sammeln. Insoweit besteht tatsächlich Verbesserungsbedarf hinsichtlich des Datenschutzes, der Datenverknüpfung und der Datennutzung. Ihr Gesetzentwurf leistet das aber gerade nicht.“
„Klar, dass ein Tagesordnungspunkt mit so weitreichenden Folgen mal eben flott am Abend aufgerufen wird. Gesundheitsdaten erzählen Lebensrealitäten: von chronischen Erkrankungen, Behinderungen, Schwangerschaftsabbrüchen oder traumatischen Lebenssituationen.“
„Wir beraten heute über ein Gesetz, das auf den ersten Blick technisch und nüchtern klingt. Es geht um die Medizinregisterdatennutzung und Registerstrukturen.“
Zum Gesetz
Beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte entsteht ein Zentrum für Medizinregister mit einem Verzeichnis und einem freiwilligen Qualitätscheck. Bei geprüften Registern reicht künftig eine einmalige Datenfreigabe der Patienten statt wiederholter Einwilligungen.