6 Reden, 5 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Beurkundung vor Ort künftig auch elektronisch statt auf Papier
In der 41. Sitzung am 14.11.2025 sprachen 6 Rednerinnen und Redner zu „Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen …“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.
Stand 14. November 2025 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion CDU/CSU. Was die Rednerinnen und Redner sagten.„Dies ist ein gutes Gesetz.“
„Ich frage mich, ob Marco Buschmann jemals „Kampfstern Galactica“ gesehen hat. Für viele neu hinzugekommene, jüngere Abgeordnete zur Erklärung: Herr Buschmann war in der Vergangenheit Mitglied dieses Parlaments für eine heute vergessene Partei. Während der Ampeljahre war er der Justizminister.“
„Herr Jacobi, dass Sie zu viel mit den Zylonen paktieren, das war mir eigentlich schon klar. Ich war eher der „Star Trek“-Fan und finde: Man sollte „mutig dorthin […] gehen, wo noch kein Mensch zuvor gewesen ist“. Willkommen zum Freitag der guten Nachrichten!“
„– Herr Kollege Körner, was „Star Trek“ angeht, nehme ich den Ball gerne auf, weil das tatsächlich zum Gesetzentwurf passt.“
„Wer beim Notar sitzt, trifft oft die wichtigsten Entscheidungen im ganzen Leben. Was ein Gesetz hier bieten müsste, wäre Klarheit und Schutz. Die Regierung wirbt damit, dass durch die elektronischen Urkunden und Unterschriften Prozesse zeitgemäßer und effizienter stattfinden können.“
„Wenn wir diese Debatte in fünf Minuten abgeschlossen haben werden, dann waren das 13 ziemlich gute Stunden für die Digitalisierung der Gerichte und der Rechtspflege; denn vor zwölf Stunden haben wir zwei Gesetze verabschiedet, die die Digitalisierung der Gerichte vorantreiben.“
Zum Gesetz
Notarinnen, Notare und andere Urkundsstellen dürfen Beurkundungen künftig auch elektronisch aufnehmen. Beteiligte unterschreiben dann vor Ort auf einem Unterschriftenpad oder mit elektronischer Signatur statt auf Papier.