3 Reden, 8 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Verkehrsdaten künftig maschinenlesbar über Mobilithek bereitzustellen
In der 47. Sitzung am 4.12.2025 sprachen 3 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente …“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.
Stand 4. Dezember 2025 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion Grüne. Was die Rednerinnen und Redner sagten.„Ich darf mich gleich am Anfang beim Bundesverkehrsministerium dafür bedanken, dass man ein Gesetz, das Themen bündelt, die zusammengehören, unglaublich schnell auf den Weg gebracht hat.“
„Stellen Sie sich vor, es ist ein regnerischer Morgen im Jahr 2030. Eine junge Familie sitzt in ihrem autonomen Auto, vielleicht auf dem Weg in den Urlaub. Die intelligente Verkehrsleitung verspricht eine reibungslose Fahrt, keine Staus, optimale Routen, perfekte Sicherheit.“
„Stellen Sie sich vor, Sie fahren mit dem E-Scooter zum Bewerbungsgespräch, und am nächsten Morgen fragt Sie Ihr bisheriger Chef, warum Sie gestern bei einer anderen Firma waren.“
Zum Gesetz
Verkehrsdaten wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, Baustellen, Straßensperrungen oder Ladesäulen müssen künftig maschinenlesbar über einen zentralen staatlichen Zugangspunkt (Mobilithek) bereitgestellt werden, damit Apps und Routenplaner sie nutzen können.