Zum Inhalt
Mittwoch, 7. Oktober 2026Ausgabe KW 41

Echte Politik

Unabhängig und werbefrei. Artikel von KI aus Bundestags-Drucksachen, stichprobenartig geprüft. Mehr

Debatte25. Juni 2026

4 Reden, 26 Zwischenrufe: So debattierte der Bundestag über Kleine Wärmeplanung für Gemeinden bis 15.000 Einwohner

In der 86. Sitzung am 25.6.2026 sprachen 4 Rednerinnen und Redner zu „Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes“. Hier die Kernaussagen in ihren eigenen Worten.

Stand 25. Juni 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit · Die meisten Zwischenrufe kamen aus der Fraktion AfD. Was die Rednerinnen und Redner sagten.
Plenarprotokoll 21/86 des Deutschen Bundestages (Open Data)

„Während unsere DFB-Jungs gerade in den USA bei der Fußballweltmeisterschaft schwitzen, sprechen wir heute Abend passend dazu über das Wärmeplanungsgesetz und die Wärmewende. Wenn unser neues Heizungsgesetz die Leitplanke der Wärmewende ist, dann ist die kommunale Wärmeplanung der Matchplan.“

„Im Bundestagswahlkampf schimpfte die Union über Habeck als schlechtesten Wirtschaftsminister aller Zeiten und schwor, seine ganze Heizungsgesetzgebung rückgängig zu machen.“

„Geschätzter Kollege Gebhard, ist Anti-Habeck-Politik wirklich eine vernünftige Politik für das Land? Das Gebäudeenergiegesetz funktioniert immer noch: für die Kommunen – es ist der beste Mieterschutz, den wir überhaupt hatten –, für den Klimaschutz und auch für die Wirtschaft.“

„Das Gesetz der vergangenen Ampelregierung für die Wärmeplanung hat das wichtige, von uns unterstützte Ziel, die Wärmeversorgung in Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen.“

Zum Gesetz

Kleine Gemeinden mit bis zu 15.000 Einwohnern dürfen ihre Wärmeplanung künftig in einem stark vereinfachten Verfahren erledigen. Betreiber industrieller Wärmenetze haben für ihren Dekarbonisierungsfahrplan bis Ende 2030 statt Ende 2026 Zeit.

Weiterlesen