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Donnerstag, 19. November 2026Ausgabe KW 47

Echte Politik

Unabhängig und werbefrei. Artikel von KI aus Bundestags-Drucksachen, stichprobenartig geprüft. Mehr

Energie und HeizenKI

Garantierte Vergütung für Wind- und Solarstrom soll entfallen

Ein Gesetzentwurf will das Erneuerbare-Energien-Gesetz komplett abschaffen. Damit würden die Förderung von Wind- und Solarstrom und die Ausbauziele wegfallen.

Stand 7. Oktober 2026 · ca. 1 Min. Lesezeit
Stand des Gesetzes (DIP des Bundestags)

Was sich ändert

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz soll vollständig aufgehoben werden. Es regelt den Ausbau von Strom aus erneuerbaren Energien. Mit der Aufhebung würden die Ausbauziele entfallen. Auch die garantierte Einspeisevergütung soll wegfallen. Das ist eine feste Vergütung für Strom, der ins Netz eingespeist wird. Bisher gibt es sie für Wind- und Solarstrom.

Entwurfvon AfD· Chance sehr gering

Wen es betrifft

Der Entwurf nennt Strom- und Gaskunden als Betroffene. Für sie soll es eine Entlastung geben. Weitere Strompreissteigerungen durch den geförderten Ausbau von Wind- und Solaranlagen sollen wegfallen. Das gilt laut Entwurf auch für bestimmte Kosten. Gemeint sind Kosten für den Netzausbau und für Reservekapazitäten.

Wie weit das Gesetz ist

Der Entwurf liegt derzeit im Ausschuss. Dort beraten Abgeordnete ihn vor. Der letzte Schritt im Verfahren war am 24. September 2026. Beschlossen ist das Gesetz noch nicht. Gelten soll es am Tag nach der Verkündung. Verkündung heißt: Das Gesetz wird offiziell veröffentlicht.

Was sonst noch drinsteht

Der Entwurf beziffert auch den Erfüllungsaufwand. Das ist der Aufwand, um ein Gesetz umzusetzen. Laut Entwurf entsteht keiner. Das gilt für Bürger, für die Wirtschaft und für die Verwaltung.

Das Gesetz
QuellenMit KI aus den ausgewerteten Gesetzentwürfen geschrieben, Stand 7. Oktober 2026, stichprobenartig geprüft. Maßgeblich sind die verlinkten Drucksachen.Stand und Einreicher: DIP des Bundestages. Ausschussvotum: Ausschussbericht (per KI ausgelesen, mit Zitat geprüft).Die Chance ist eine Einschätzung nach festen Regeln (Sitze, Ausschussvotum, bisherige Bilanz der Einreicher), keine Vorhersage. So schätzen wir sie einAlle Quellen und Lizenzen

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