Zum Inhalt
Mittwoch, 18. November 2026Ausgabe KW 47

Echte Politik

Unabhängig und werbefrei. Artikel von KI aus Bundestags-Drucksachen, stichprobenartig geprüft. Mehr

Alter und Lebenslage · 16 Artikel

KrankenversicherungKI

Kinderlose sollen ab 2027 mehr für die Pflegeversicherung zahlen

Ein Gesetzentwurf soll die Pflegeversicherung neu ordnen. Betroffen sind unter anderem Kinderlose, Ehepaare, Minijobs, Arbeitgeber und pflegende Angehörige.

Doch nicht alle profitieren: Für manche bringt das neue Pflichten oder Kosten.

Weiterlesen
Einkommen und SteuernKI

Lohnsteuerhilfevereine dürfen auch bei höheren Nebeneinkünften helfen

Lohnsteuerhilfevereine dürfen nun mehr Menschen bei der Einkommensteuer beraten. Außerdem steigt ab 2027 der Mindest-Hebesatz der Gewerbesteuer.

Doch nicht alle profitieren: Für manche bringt das neue Pflichten oder Kosten.

ArbeitKI

Meister-Fortbildung soll mit bis zu 18.000 Euro gefördert werden

Wer sich beruflich weiterbildet, etwa zum Meister, soll ab August 2027 mehr Förderung bekommen. Der Gesetzentwurf liegt derzeit im Ausschuss des Bundestags.

Doch nicht alle profitieren: Für manche bringt das neue Pflichten oder Kosten.

FamilieKI

Staat soll für Kinder 10 Euro im Monat fürs Alter anlegen

Der Bundestag hat der Frühstartrente zugestimmt, nun ist der Bundesrat am Zug. Der Staat soll für Kinder von 6 bis 18 Jahren monatlich Geld fürs Alter anlegen.

Im Ausschuss stimmten Grüne und Linke dagegen. Wer dafür war und wie es weitergeht.

FamilieKI

Kindergeld kommt ab 2027 ohne Antrag nach der Geburt

Eltern bekommen das Kindergeld nach einer Geburt künftig ohne Antrag. Das Gesetz ist beschlossen. Die automatische Zahlung startet am 1. Januar 2027.

Doch nicht alle profitieren: Für manche bringt das neue Pflichten oder Kosten.

MobilitätKI

Fahrschüler sollen den Ausbildungsnachweis nicht mehr unterschreiben

Der Bundestag hat neuen Regeln für Fahrschulen und Führerscheine zugestimmt. Sie betreffen Fahrschüler, Fahrschulen, Autofahrer, Ehrenamtliche und EU-Bürger. Der Bundesrat muss sich noch damit befassen.

Doch nicht alle profitieren: Für manche bringt das neue Pflichten oder Kosten.

Alter und LebenslageKI

Gericht soll Konten nach Hass im Netz sperren lassen können

Ein Gesetzentwurf soll Menschen besser vor Beleidigungen und Drohungen im Internet schützen. Er betrifft alle Bürgerinnen und Bürger und Frauen in besonderer Weise.

Außerdem: Wen es betrifft

ArbeitKI

Ministerium legt Ausbildungsabgabe für Seelotsen künftig selbst fest

Für Seelotsinnen und Seelotsen gelten neue Regeln. Das Verkehrsministerium bestimmt nun die Höhe ihrer Ausbildungsabgabe. Bewerberinnen und Bewerber brauchen künftig ein Führungszeugnis.

Doch nicht alle profitieren: Für manche bringt das neue Pflichten oder Kosten.

Alter und LebenslageKI

Stiftung für Schwangere in Not soll mehr Geld vom Bund bekommen

Der Bund soll die Stiftung „Mutter und Kind“ stärker finanzieren. Die Stiftung hilft schwangeren Frauen in finanziellen Notlagen.

Die erste Änderung gilt ab 1. Januar 2027. Was sich dann ändert.

Alter und LebenslageKI

Tabaksteuer steigt von 2027 bis 2030 jedes Jahr

Rauchen und Dampfen werden teurer. Die Tabaksteuer steigt in vier Stufen. Das betrifft alle, die Zigaretten, Tabak oder Liquids für E-Zigaretten kaufen.

Im Ausschuss stimmten AfD, Grüne und Linke dagegen. Wer dafür war und wie es weitergeht.