Bewegte und animierte Designs lassen sich künftig eintragen
Das neue Designrecht ist beschlossen. Künftig lassen sich auch animierte Designs schützen. Zudem reicht der Schutz vor Nachahmungen weiter.
Stand 1. November 2026 · ca. 1 Min. LesezeitAuch Bewegung wird geschützt
Künftig können auch animierte und bewegte Designs eingetragen werden. Das steht nun ausdrücklich im Gesetz. Eingetragen heißt: Das Design ist amtlich registriert und damit geschützt. Diese Neuerung ist Teil einer Modernisierung des Designrechts.
Neues für Kulturschaffende
Die Neuerung betrifft Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende. Sie können animierte oder bewegte Designs anmelden. Dafür dürfen sie dynamische Wiedergaben einreichen. Das sind Darstellungen, die das Design in Bewegung zeigen. Außerdem gibt es ein neues Eintragungssymbol. Damit können sie ihre eingetragenen Designs kennzeichnen.
Gilt ab Dezember 2027
Das Gesetz ist beschlossen. Seine Regeln gelten ab dem 9. Dezember 2027. Im zuständigen Ausschuss stimmten CDU/CSU und SPD dafür. Ein Ausschuss ist ein Fachgremium des Bundestags. AfD, Grüne und Linke enthielten sich. Gegenstimmen gab es keine.
Mehr Schutz vor Nachahmungen
Der Schutz vor Nachahmungen wird ausgeweitet. Vorlagen für den 3D-Druck dürfen künftig nicht ohne Erlaubnis geteilt werden. Auch Nachahmungen auf der Durchfuhr dürfen gestoppt werden. Durchfuhr heißt: Die Ware wird nur durch das Land hindurch transportiert.
- Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
- Stand
- BeschlossenBundestag und Bundesrat sind durch, das Gesetz ist verkündet.
- Eingebracht
- Bundesregierung (CDU/CSU, SPD)
- Ausschuss
- dafür: CDU/CSU, SPD · Enthaltung: AfD, Grüne, Linke